HERZLICH WILLKOMMEN

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Urheber- und Kennzeichenrecht
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Darf ich fremde Markennamen auf meiner Homepage verwenden? Welche Voraussetzungen und Vorgaben muss ich dabei beachten? Was ist erlaubt? Was nicht? Diese Fragen werden an Hand einiger ausgewählter Gerichtsentscheidungen beantwortet.

Grundsätzlich kann der Inhaber einer Marke kann nach § 14 Abs. 2, Abs. 4 und Abs. 5 MarkenG vom unberechtigten Verwender Unterlassung der Markennutzung verlangen, wenn folgende Voraussetzungen vorliegen:

ein mit der Marke identisches oder ähnliches Zeichen wird
durch einen Dritten
ohne Zustimmung
im geschäftlichen Verkehr
markenmäßig verwendet

Bei einer rein privaten Verwendung einer Marke kann also niemals eine Verletzung vorliegen.

Liegt keine markenmäßige Verwendung vor, wird oftmals von einer erlaubten bloßen Markennennung gesprochen. Was nun im Einzelfall als „markenmäßige Verwendung“ einzustufen ist, war bereits mehrfach Gegenstand von Gerichtsentscheidungen. Diese werden im Folgenden kurz zusammengefasst.

Markenbestandteil im „Body-Teil“ einer Internetseite

Das OLG Jena (Urteil vom 8.4.2009, Az. 2 U 901/08) hat entschieden, dass die Verwendung eines Markenbestandteiles im sogenannten Body-Bereich einer Webseite keine markenmäßige Benutzung darstellt. In diesem Teil der Webseite werden lediglich die sichtbaren Seiteninhalte wie Texte und Bilder – unter Verwendung bestimmter Formatierungsangaben – abgelegt. Es besteht also kein Unterschied zu einem normalen redaktionellen bzw. meinungsbildenden Text.

Erlaubte Verwendung von Marken

Fremde Marken dürfen immer dann verwendet werden, wenn sie nicht als Herkunftshinweis eingesetzt werden. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn die Marke
- rein dekorativ
- redaktionell oder
- vergleichend
eingesetzt wird.

Fazit

Problematisch ist die Nutzung einer fremden Marke immer dann, wenn diese – oftmals durch eine verbesserte Position in Google & Co. – dazu genutzt wird den eigenen Absatz anzukurbeln.

Kein Verstoß wird begangen, wenn die fremde Marke nicht als Herkunftshinweis missbraucht wird, sondern lediglich rein beschreibend genutzt wird.

Wir wiederholen noch einmal das der angebotene Spirituosenkatalog absolut keine gewerbliche Interessen verfolgt sondern lediglich als Informationsquelle für Spirituosensammler dienen soll.

Sollten wir in irgend einer Form Markenrechte verletzten und die betreffenden Firmen diese nicht wünschen wird das entsprechende Material sofort von der Website entfernt. Eventuell angegebene PREISE gelten lediglich als Information was die entsprechende Spirituose zum Zeitpunkt des Erwerbes in der entsprechenden Verkaufstelle gekostet hat.

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt
Sollten Inhalte oder Aufmachung dieser Website Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, bitten wir um Benachrichtigung ohne Ausstellung einer Kostennote. Zu Recht beanstandete Passagen werden unverzüglich entfernt, so dass die Einschaltung eines Rechtsbeistandes nicht erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme verursachte Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und u.U. Gegenklage wegen Verletzung der vorgenannten Bestimmungen einreichen.

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